EU-Kommissarin warnt vor russischer Einflussnahme bei Europawahl

Die EU-Justizkommissarin Vera Jourová zeigt sich besorgt über den möglichen Einfluss russischer Desinformationskampagnen auf die Europawahl. „Wir dürfen nicht zulassen, dass auch nur in einem Mitgliedstaat die Wahlergebnisse durch Manipulation verfälscht werden. Nicht nur, aber auch, weil diese Wahlen Schicksalswahlen für Europa sind“, sagte Jourová den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).„Wir erleben ein digitales Wettrüsten”Jourová sprach vor allem die Rolle von Internet-Plattformen wie Facebook an, die in der Vergangenheit ein massives Problem mit Trollen und der Verbreitung von Fake News hatten. Damit rechne sie auch bei dieser Wahl: „Wir erleben ein digitales Wettrüsten. Europa muss sich darauf einstellen.“Der Kampf gegen Desinformationskampagnen sei ein „zentrales Thema, auch nach den Europawahlen,” sagte Jourová dem RND. Daher gebe es mit „Stratcom mittlerweile eine eigene Einheit im europäischen Auswärtigen Dienst, die Desinformation aus Russland aufdecken und öffentlich machen soll.