Plagiatsaffäre: Giffey tritt als Familienministerin zurück und will Berlins Bürgermeisterin werden

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD, links) neben Franziska Giffey

picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Nach ihrem Rücktritt ist die Nachfolge von Familienministerin Giffey geregelt: Justiz- und Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) übernimmt bis zur Bundestagswahl das Amt zusätzlich.

Giffey war wegen Ärgers um ihre Doktorarbeit am Mittwoch als Familienministerin zurückgetreten.

Die beiden SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans nannte ihre Entscheidung „gradlinig.

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Justiz- und Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) übernimmt bis zur Bundestagswahl das Familienministerium von der zurückgetretenen Franziska Giffey (SPD). Am Mittwochvormittag hatte Giffey Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um ihre Entlassung gebeten.

Hintergrund ist der Ärger um ihre Doktorarbeit. Wie Business Insider vor einer Woche enthüllt hatte, hat sich die Prüfungskommission der Freien Universität (FU) nach einer wiederholten Prüfung ihrer Arbeit für die Aberkennung des Doktortitels Giffeys ausgesprochen.

Die Universität hatte seit Januar dieses Jahres erneut Plagiatsvorwürfe gegen die Politikerin geprüft, nachdem Kritik an der ersten Entcheidung von Oktober 2019 laut geworden war, Giffey für zahlreiche Plagiate lediglich eine Rüge zu erteilen. Selbst mehrere FU-Gutachten waren zu dem Schluss gekommen, dass eine Rüge unzulässig sei. Daraufhin kündigte die FU eine erneute Prüfung an.

Nun kommt die Prüfungskommission dem Vernehmen nach zu einem anderen Ergebnis. Abschließend entscheidet das Präsidium der FU. Giffey hat noch bis Anfang Juni Zeit für eine Stellungnahme.

Giffey hatte immer betont, dass sie nicht bewusst kopiert, sondern sie die Arbeit „nach bestem Wissen und Gewissen verfasst habe. Aufgekommen sind die Plagiatsvorwürfe durch die Website VroniPlag. Demnach seien 119 Textstellen auf 76 der 205 Seiten von Giffeys Doktorarbeit Plagiate, so die Seite.

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Zugleich hatte Giffey in der Vergangenheit erklärt: Sollte die FU ihr den Titel abnehmen wollen, trete sie als Ministerin zurück. Nun hat sie diese Konsequenz gezogen. Giffey will aber weiterhin Spitzenkandidatin der SPD in Berlin für die Abgeordnetenhauswahl bleiben.

Giffey erklärt ihren Schritt in einer persönlichen Erklärung damit, dass sie damit das „andauernde und belastende Diskussion beenden wolle und – unabhängig vom Ausgang des Verfahren – Klarheit schaffen wolle. Zu dem Votum der Prüfungskommission sagt sie aber nichts.

Die beiden SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dankten Giffey für ihre Arbeit als Familienministerin „und die hervorragende Bilanz zum Wohl von Kindern, Familien, Frauen und Senioren. Ihre heutige Entscheidung unterstreicht ihre Geradlinigkeit und ihre charakterliche Festigkeit, die ihr bei kommenden Aufgaben zugutekommen werden. Sagen, was man tut und tun, was man sagt. Das zeichnet Franziska Giffey nicht nur in dieser Frage aus.

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