Macron fordert europaweite Kerosin-Steuer

Berlin (Reuters) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich für eine europaweite und möglichst weltweit verabredete Kerosin-Steuer ausgesprochen.

“Ich möchte, dass wir bei einer gemeinsamen Besteuerung von Kerosin in Europa vorankommen und dass wir eine echte internationale Verhandlung über das Thema haben”, sagte Macron in einem Interview mit mehreren französischen Regionalzeitungen (Dienstagausgaben). Er sprach sich zudem für eine stärkere steuerliche Belastung für Unternehmen in Europa aus, die hohe Umweltschäden verursachen.

Am Montagabend hatten sich in einer Debatte der deutschen Parteichefs vor der Europawahl in der ARD auch SPD-Chefin Andrea Nahles und die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock für eine Besteuerung von Flugbenzin ausgesprochen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nannte dies ein mögliches Element in einem Gesamtpaket zum Erreichen der Klimaschutzziele 2030, das in ihrer Partei derzeit erarbeitet werde. FDP-Chef Christian Lindner lehnte eine Kerosinsteuer dagegen ab.

Der Flugverkehr gilt als besonders klimaschädlich. Eine Kerosinsteuer war bereits 2007 im Rahmen der damaligen G8-Gespräche der führenden Industriestaaten und Russlands diskutiert worden. Die Debatte war dann aber wieder versandet, einige Länder hatten eine Ticketsteuer erhoben. Denkbar ist auch eine Einbeziehung des Flugverkehrs in das CO2-Emissionshandelssystem.