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Zusammenfassung:Es läuft nicht für den...
Es läuft nicht für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. In seiner Heimatstadt Istanbul nicht und im Land auch nicht. Zugegeben: In Istanbul wurde aus seiner Sicht vorerst das Schlimmste verhindert. Der Sieg des Oppositionskandidaten wurde für ungültig erklärt. Jetzt wird noch einmal gewählt.
Noch hat Erdogans Wunschkandidat Binali Yildirim die Chance, die Hochburg der Erdogan-Partei AKP zu verteidigen. Sollte er erneut scheitern, dürfte der Druck auf den Präsidenten riesig werden. In seinem Lager gibt es genügend Unzufriedene. Manch früherer Weggefährte wie Ex-Präsident Abdullah Gül soll sogar schon an einer eigenen Partei basteln.
Türkei droht noch schlimmere Rezession als gedacht
Umso ungelegener kommen Erdogan da schlechte Nachrichten aus der türkischen Wirtschaft. Und die häufen sich. Im Mai hatten nur noch 55,3 Prozent der Türken Vertrauen in die Wirtschaft, berichtet das Türkische Statistische Institut. Das sind acht Punkte weniger als im Vormonat. Und es kommt für Erdogan noch schlimmer.
Sollte die Industriestaaten-Organisation OECD Recht behalten, droht der Türkei dieses Jahr ein noch tieferer Konjunktureinbruch als zunächst gedacht. Die Wirtschaftsleistung werde wohl um 2,6 Prozent schrumpfen, sagen die Experten in ihrer am Dienstag vorgelegten Prognose voraus. Eine Zahl, die Erdogan am liebsten vor aller Welt verbergen würde. Schließlich untergräbt sie genau das, was den türkischen Präsidenten zum beliebtesten Politiker des Landes machte. Noch immer gilt Erdogan als Vater des türkischen Wirtschaftswunders, das dem Land in den 2000er-Jahren hohe Wachstumsraten bescherte.
Erdogans Politik macht alles noch schlimmer
Von einem Wirtschaftswunder will in der Türkei jetzt niemand mehr reden. Zu stark ist die Lira gefallen, zu stark sind die Lebensmittelpreise gestiegen, zu stark leidet die Bevölkerung. Erdogans zunehmend autoritäre Regierungspolitik macht alles noch schlimmer. Erst auf Druck der AKP erklärten die obersten Wahlbehörden die Bürgermeisterwahl in Istanbul für null und nichtig. Investoren beruhigt hat das nicht. Sie befürchten noch mehr politische Einmischung und noch mehr Unsicherheit.
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Die neueste Nachricht der Bankenaufsicht BDDK dürfte sie nur weiter bestätigen. Sie ordnete nun eine eintägige Frist für die Abwicklung von Devisengeschäften mit einem Volumen von mehr als 100.000 Dollar für Einzelpersonen an. Die Vorschrift soll laut BDDK unter anderem zur Stabilität der Finanzmärktebeitragen und „potenzielle spekulative Geschäfte verhindern. Das mag in Ohren von Erdogan-Anhängern vernünftig klingen, könnte aber Befürchtungen über Kapitalkontrollen im Land wecken und noch mehr Investoren abschrecken. Das wiederum könnte die türkische Wirtschaft noch tiefer in den Abgrund reißen und Erdogan gleich mit.
ab/Reuters
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