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Zusammenfassung:Freihandel statt Zölle. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.picture alliance / ZUMAPRESS.
Freihandel statt Zölle. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Die EU hat auf das Zollpaket von US-Präsident Donald Trump mit dem Angebot für mehr Freihandel zwischen beiden Wirtschaftsräumen reagiert.
Die EU habe den USA die gegenseitige Aufhebung aller Zölle auf Industriegüter angeboten, sagte die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen.
Die EU wolle mit den USA verhandeln, bereite aber auch weiter Gegenmaßnahmen vor. Die EU will zudem den Freihandel mit anderen Ländern und Regionen ausbauen.
Die EU hat den USA eine Vereinbarung zur gegenseitigen Aufhebung aller Zölle auf Industriegüter angeboten. Trotz der Zollentscheidungen von US-Präsident Donald Trump sei die Europäische Union bereit zu verhandeln, sagte EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen in Brüssel. Europa sei immer bereit für ein gutes Abkommen.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur machte die EU das Angebot bereits vor den Zollentscheidungen Trumps gemacht. Sie habe dies am Freitag noch einmal erneuert. Es bleibe auf dem Tisch, sagte von der Leyen. Auf Nachfrage ergänzte sie, vor allem das Thema Freihandel für Autos sei bereits mehrfach auf dem Tisch gewesen, es habe allerdings keine adäquate Antwort gegeben.
Vor den Äußerungen der Kommissionspräsidentin hatte sich am Wochenende US-Präsidentenberater Elon Musk für eine Freihandelszone zwischen Europa und Nordamerika ohne Zölle ausgesprochen. Er hoffe, dass sich die USA und Europa auf eine noch engere Partnerschaft als bisher einigen könnten, sagte der Tesla-Chef. „Und was die Zölle anbelangt, hoffe ich, dass wir uns auf eine Null-Zoll-Situation zubewegen mit einer Freihandelszone zwischen Europa und Nordamerika, sagte er.
Vorbereitungen für Gegenmaßnahmen
Von der Leyen machte am Montag deutlich, dass neben dem Angebot und der Suche nach einem Weg für Verhandlungen weiter auch Gegenmaßnahmen vorbereitet würden. Zusätzlich werde die EU sich vor den Auswirkungen einer möglichen Umleitung von Handelsströmen aus anderen Teilen der Welt durch die US-Importzölle schützen. Zu diesem Zweck werden werde man eine „Taskforce zur Überwachung von Importen einrichten. Um sicherzustellen, dass es eine solide Beweislage für politische Maßnahmen gebe, werde man mit der Industrie zusammenarbeiten.
Von der Leyen kündigte zudem an, den Ausbau der Handelsbeziehungen mit anderen Ländern voranzutreiben und nannte Indien, Thailand, Malaysia, Indonesien als Beispiele. Mit Indonesien will die EU noch in diesem Jahr ein Freihandelsabkommen schließen. Zudem verwies sie auf die bereits geplanten Abkommen mit dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur sowie mit Mexiko und der Schweiz. 83 Prozent des globalen Handels gebe es jenseits der USA, sagte von der Leyen.
Trump will mit Zöllen angeblich unfaire Handelsungleichgewichte zulasten der USA korrigieren und Produktion in die USA locken. Zugleich sollen die Zolleinnahmen dazu dienen, Steuersenkungen zu finanzieren. Vor allem deshalb ist es unsicher, ob der EU-Vorschlag für Freihandel Erfolg haben kann.
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