Spaniens Notenbank-Chef will Euro-Haushalt gegen Konjunkturschwäche

Madrid (Reuters) - Spaniens Notenbankchef Pablo Hernandez de Cos macht sich für einen gemeinsamem Haushalt der Euro-Zone stark, der in konjunkturellen Schwächephasen zum Einsatz kommen soll.

Ein solcher Stabilisierungsmechanismus solle auf Euro-Ebene, etwa in Brüssel, angesiedelt sein, sagte de Cos am Dienstag auf einer Finanzveranstaltung in Madrid. “Das wäre viel leichter und viel besser und viel effektiver als zu versuchen, von Deutschland und den Niederlanden mehr Haushaltsexpansion zu verlangen.” Die EU-Kommission, die Europäische Zentralbank (EZB) und zahlreiche EU-Länder hatten angesichts der Konjunkturabkühlung mehr Investitionen von beiden Ländern gefordert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz nahm allerdings erst unlängst die eigene Fiskalpolitik gegen Kritik in Schutz, Deutschland investiere zu wenig.

Die EU-Finanzminister hatten sich im Oktober nach jahrelangem Ringen auf ein eigenes Budget für die Euro-Zone verständigt. Dieses soll allerdings nach den bisherigen Plänen nur 17 Milliarden Euro über einen Zeitraum von sieben Jahren umfassen. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hatte ursprünglich an mehrere hundert Milliarden Euro gedacht. Aus Sicht des slowakischen Notenbankchefs Peter Kazimir bleibt der Haushalt damit weit hinter den Erwartungen zurück.